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Recht

Solidarisch

  • 1. Einleitung und Kontext
  • 2. Rechtshilfe nach Bereichen
  • 3. Rechtliche Grundlagen
  • 4. Anlaufstellen
  • 5. Ressourcen
  • 6. Das Team

Juristische Orientierungen

für die Zivilgesellschaft

am Beispiel von Sachsen-Anhalt

Nicht ohnmächtig zusehen — Die Bedrohungslage für zivilgesellschaftliches Engagement in Sachsen-Anhalt wächst. Autoritärem Handeln kann und muss auch rechtlich begegnet werden.

Druck auf die Zivilgesellschaft

Menschen und zivilgesellschaftliche Akteur*innen stehen unter erheblichem Druck – durch eingeschränkte Handlungsspielräume, unsichere Finanzierung und Sorgen um die persönliche Sicherheit. Der Bedarf an niedrigschwelliger juristischer Erstorientierung ist groß.

Was bietet Recht Solidarisch?

  • Erste juristische Orientierung zu möglichen politischen Maßnahmen
  • Verständliche Aufbereitung komplexer Rechtsfragen
  • Übersicht über Beratungsstellen und unterstützende Projekte
  • Links zu Handreichungen, Hilfe und weiterer Beratung

Handeln statt abwarten — Nutze das Angebot, informiere dich, vernetze dich. Gemeinsam lassen sich unsere Rechte stärken und Spielräume sichern.

Kontakt

info@recht-solidarisch.de

Hintergrund

Ein Team von Interviewer*innen hat zivilgesellschaftliche Bedarfe erfasst. Jurist*innen verschiedener Schwerpunkte haben darauf aufbauend relevante Themen und öffentlich diskutierte repressive Maßnahmen analysiert und verständlich aufbereitet.

Worum geht es in den Kapiteln?

1. Einleitung und Kontext

Einstieg in die Bedrohungslage und den Rahmen der juristischen Orientierung.

2. Rechtshilfe nach Bereichen

Rechtliche Einschätzungen und Handlungsmöglichkeiten im Umgang mit repressiven Maßnahmen in verschiedenen Themenfeldern.

3. Rechtliche Grundlagen

Grundlagenwissen, Ablauf des Strafverfahrens und Glossar zentraler Begriffe.

4. Anlaufstellen

Beratungsstellen und Anlaufpunkte für rechtliche, soziale und finanzielle Unterstützung.

5. Ressourcen

Handreichungen, Materialien und weiterführende Links zur Vertiefung.

6. Das Team

Die Autor*innen, Redaktion und Unterstützer*innen hinter dem Projekt.

Inhalt

1. Einleitung und Kontext
  • 1.1 Vorwort: Handlungsfähig bleiben!
  • 1.2 Grußwort: Clara Bünger MdB
  • 1.3 Projektvorstellung
  • 1.4 Kontext: Druck auf die Zivilgesellschaft
2. Rechtshilfe nach Bereichen
  • 2.1 Schutzsuchende und Menschen mit Migrationsgeschichte
  • 2.2 Zivilgesellschaft, NGOs und Minderheiten
  • 2.3 Kulturförderung und Medienfreiheit
  • 2.4 Demokratische Bildung, Schule und Jugendhilfe
  • 2.5 Rechtsstaatliche Rahmen von Justiz und Polizei
3. Rechtliche Grundlagen
  • 3.1 Ablauf und Rechte im Strafverfahren
  • 3.2 Glossar
4. Anlaufstellen
  • 4.1 Juristische Unterstützung
  • 4.2 Opferberatung bei rechter Gewalt und digitalem Hass
  • 4.3 Antidiskriminierung und psychosoziale Unterstützung
  • 4.4 Flucht, Migration und Integration
  • 4.5 Schule, Jugend und Elternvertretung
  • 4.6 Verwaltung, Wissenschaft und Gleichstellungsarbeit
  • 4.7 Kunst und Kultur
  • 4.8 Monitoring und Meldestellen
  • 4.9 Politische Bildung und Demokratiearbeit
  • 4.10 Förderung, Hilfsfonds und finanzielle Unterstützung
5. Ressourcen
  • 5.1 Extrem rechte Strategien verstehen und begegnen
  • 5.2 Veranstaltungen, Versammlungen und Protest
  • 5.3 Engagement im Verein und Verband
  • 5.4 Bildung, Wissenschaft und Verwaltung
  • 5.5 Individueller Schutz, Beratung und Unterstützung
6. Das Team
  • 6.1 Projektkoordination
  • 6.2 Autor*innen
  • 6.3 Interviewer*innen und Unterstützer*innen
  • 6.4 Gastbeitragende
  • 6.5 Lektorat
  • 6.6 Gestaltung

Recht Solidarisch

Eine Orientierung für die Zivilgesellschaft in Sachsen-Anhalt

Ein Projekt von

  • Equal Rights Beyond Borders
  • Die Linke Fraktionsvorsitzendenkonferenz
  • RAV
  • Rosa-Luxemburg-Stiftung
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